Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Datenschutzhinweise für Tomavo

Hinweis: Dieses Dokument ist ein rechtliches Muster und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Bitte passen Sie die Platzhalter (z. B. Anbietername, Anschrift, Kontakt) an Ihr Unternehmen an und lassen Sie die finale Fassung prüfen.

1. Anbieter und Geltungsbereich

Tomavo (nachfolgend „App“) wird betrieben von [Anbietername], [Anschrift], [E-Mail], [Registerangaben/UST-IdNr.]. Diese AGB regeln Abschluss, Durchführung und Beendigung von Nutzungsverträgen zwischen dem Anbieter und den Nutzerinnen und Nutzern („Nutzer“). Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen der Nutzer finden keine Anwendung.

2. Vertragsgegenstand

Die App ist eine webbasierte Softwarelösung zur Zeiterfassung und verwandten Funktionen. Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der im Bestellprozess oder im Angebot beschriebenen Leistungsübersicht. Die App wird fortlaufend weiterentwickelt; es können neue Funktionen hinzukommen oder bestehende angepasst werden, soweit die Hauptleistung nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

3. Registrierung, Konto und Mitwirkungspflichten

Für die Nutzung kann eine Registrierung erforderlich sein. Der Nutzer ist verpflichtet, vollständige und zutreffende Angaben zu machen, Änderungen unverzüglich zu aktualisieren und Zugangsdaten geheim zu halten. Der Nutzer stellt sicher, dass von ihm eingebrachte Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass seine Systemumgebung die technischen Mindestanforderungen erfüllt.

4. Verfügbarkeit, Wartung und Datensicherheit

Der Anbieter betreibt die App mit hoher Sorgfalt und strebt eine hohe Verfügbarkeit an. Vorübergehende Einschränkungen können durch Wartung, Updates, Sicherheitsmaßnahmen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters auftreten. Der Anbieter führt regelmäßige Datensicherungen (Backups) durch und setzt angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten ein.

Gleichwohl kann ein Datenverlust in seltenen Ausnahmefällen nicht vollständig ausgeschlossen werden (z. B. bei unvorhersehbaren technischen Störungen). In solchen Fällen wirkt der Anbieter im Rahmen des Zumutbaren an einer Wiederherstellung mit. Weitergehende Ansprüche bestehen nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und der Haftungsregelungen in diesen AGB. Soweit verfügbar, sollten Nutzer Exportfunktionen nutzen und eigene Sicherungskopien vorhalten.

5. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

Alle Rechte an der App, insbesondere Urheber-, Kennzeichen- und sonstige Schutzrechte, verbleiben beim Anbieter bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der App während der Vertragslaufzeit. Eine Dekompilierung, Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung ist nur im gesetzlich zulässigen Umfang gestattet.

6. Verbotene Nutzungen

Untersagt sind insbesondere rechtswidrige Inhalte, Eingriffe in die technische Infrastruktur, massenhafte automatisierte Zugriffe, Umgehung von Sicherheitsmechanismen, Reverse Engineering außerhalb gesetzlicher Erlaubnisse sowie jede Nutzung, die die Funktionsfähigkeit der App beeinträchtigt.

7. Preise, Abrechnung und Zahlungsdienstleister

Sofern die Nutzung kostenpflichtig ist, gelten die im Bestellprozess angegebenen Preise zuzüglich etwaiger Steuern. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mollie. Es gelten die jeweiligen Bedingungen von Mollie. Der Anbieter ist berechtigt, Rechnungen elektronisch zu übermitteln.

8. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht); in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung für Datenverlust wird – soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen – auf den typischen Wiederherstellungsaufwand bei ordnungsgemäßer, dem Risiko angemessener Datensicherung beschränkt. Zwingende gesetzliche Haftungen (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz), bei Übernahme einer Garantie oder bei Arglist bleiben unberührt.

9. Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Tarif. Sofern nicht anders vereinbart, verlängern sich befristete Verträge jeweils um die ursprüngliche Laufzeit, wenn sie nicht fristgerecht zum Laufzeitende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10. Leistungs- und AGB-Änderungen

Der Anbieter kann die App weiterentwickeln, Funktionen ändern oder ergänzen, soweit die Hauptleistung nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Über Änderungen informiert der Anbieter in Textform. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die Änderungen als angenommen; hierauf wird gesondert hingewiesen.

11. Hosting in Deutschland

Die App wird in Rechenzentren in Deutschland betrieben. Der Anbieter setzt sorgfältig ausgewählte Auftragsverarbeiter ein und schließt mit diesen Verträge zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Eine Übermittlung in Drittländer findet grundsätzlich nicht statt. Sollte eine Drittlandsübermittlung ausnahmsweise erforderlich werden, erfolgt sie ausschließlich unter Beachtung der Art. 44 ff. DSGVO.

12. Datenschutzhinweise (Überblick gemäß DSGVO)

Verantwortlicher: [Anbietername], [Anschrift], [E-Mail].

Zwecke der Verarbeitung: Bereitstellung und Betrieb der App, Nutzerverwaltung, Abrechnung, Sicherheit und Fehleranalyse, Support, Vertragskommunikation und Weiterentwicklung.

Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung), lit. c (rechtliche Verpflichtung), lit. f (berechtigtes Interesse), ggf. lit. a (Einwilligung) für bestimmte Verarbeitungen.

Kategorien personenbezogener Daten: Bestandsdaten (z. B. Name, E-Mail), Vertrags- und Abrechnungsdaten, Nutzungs- und Protokolldaten (z. B. IP-Adresse, Zeitstempel), Zahlungsdaten (über Mollie).

Empfänger: Hosting-Provider in Deutschland, Zahlungsdienstleister Mollie, ggf. Support- und Wartungsdienstleister. Eine Weitergabe erfolgt nur auf rechtlicher Grundlage.

Speicherdauer: Speicherung für die Dauer des Vertragsverhältnisses sowie gemäß gesetzlicher Aufbewahrungsfristen; anschließend Löschung oder Anonymisierung.

Betroffenenrechte: Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch gegen Verarbeitungen nach Art. 21 DSGVO sowie Widerruf erteilter Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft. Beschwerden können bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde eingelegt werden.

Sicherheitsmaßnahmen: Der Anbieter setzt angemessene technische und organisatorische Maßnahmen ein (z. B. Verschlüsselung, Zugriffskontrollen, regelmäßige Backups). Ein absoluter Schutz kann jedoch nicht gewährleistet werden; siehe auch die Haftungsregelungen.

13. Support und Verfügbarkeit

Der Anbieter leistet Support nach Maßgabe der jeweiligen Tarifbeschreibung. Reaktions- und Lösungszeiten können abhängig vom gebuchten Plan variieren. Geplante Wartungsfenster werden nach Möglichkeit rechtzeitig angekündigt.

14. Gewährleistung

Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht. Für unentgeltliche Leistungen kann der Anbieter Verfügbarkeit und Funktionalität jederzeit nach billigem Ermessen einschränken, aussetzen oder einstellen.

15. Aufrechnung und Zurückbehaltung

Der Nutzer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur hinsichtlich Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis.

16. Vertraulichkeit

Der Anbieter und der Nutzer verpflichten sich, vertrauliche Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden, soweit keine gesetzliche Pflicht zur Offenlegung besteht.

17. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Vertragssprache ist Deutsch.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung.

Stand

Stand: 23. August 2025

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